Ein Agrarlobbyist im Landwirtschaftsausschuss und ein Ärztelobbyist im Gesundheitsausschuss – solche Konstellation sind im deutschen Bundestag Realität. Die kürzlich veröffentlichten Nebeneinkünfte der neuen Bundestagsabgeordneten zeigen, dass es weiterhin möglich ist, als Lobbyist im Bundestag zu sitzen. Hier sind Interessenkonflikte vorprogrammiert: Es ist zweifelhaft, ob Abgeordnete, die unter Vertrag bei einem Lobbyverband stehen oder von einem einem Unternehmen für Beratertätigkeit bezahlt werden, unabhängige Entscheidungen treffen könnnen. Wir werfen ein Schlaglicht auf einige Fälle fragwürdiger Doppelrollen.
Rudolf Henke: Ärztefunktionär im Gesundheitsausschuss
In der Öffentlichkeit kaum bekannt, doch in Ärzteverbänden bestens vernetzt: Der CDU-Abgeordnete und Arzt Rudolf Henke bekleidet neben seinem Mandat zahlreiche Funktionen. Er ist Chef des Ärzteinteressenverbands Marburger Bund und Präsident der Ärztekammer Nordrhein. Auch seine Posten im Ärztebeirat der Allianz-Versicherung und der Deutschen Ärzteversicherung sind gut bezahlt. Insgesamt bezog Henke in den Nebeneinkünfte von mindestens 147.000 Euro. Als stellvertretender Vorsitzender des Gesundheitsausschusses hat er großen Einfluss auf gesundheitspolitische Entscheidungen.
Nobert…
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Treue und Ehre 