Runenkrieger
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Monthly Archives: Januar 2015
Die Bundesregierung bereitet eine Strafbefreiung für Geheimdienst-Mitarbeiter vor. Die Regierung möchte, dass Straftaten „zur Tarnung“ ohne Rechtsfolgen für die Anstifter bleiben. Die CSU möchte darüber hinaus, dass die Geheimdienste mehr Geld bekommen, um die Bürger im Internet überwachen zu können.
viaKünftig straffrei: Geheimdienste dürfen Straftaten „zur Tarnung“ begehen.
Am 14. Januar hat Deutschland die Führung der Eingreiftruppe der Nato – „Nato Response Force“ (NRF) – übernommen. Demnach spielt es auch die Hauptrolle bei der Aufstellung im Rahmen der NRF einer „gemeinsamen Kampfgruppe von sehr hohem Bereitschaftsgrad“ – Very High Readiness Joint Task Force (VJTF).
Die letztere hat bereits den Namen „Speerspitze“ erhalten. Es sei bemerkt, dass man in den USA und deshalb natürlich auch in der Nato überhaupt eine Vorliebe für metaphorische Bezeichnungen von militärischen Auslandseinsätzen und verschiedensten Manövern besitzt. Das gilt auch für die erwähnte „Speerspitze“. Manche Medien in Europa haben in ihren Artikeln und Meldungen über die Aufstellung der superschnellen Kampfgruppen den Ochsen quasi bei den Hörnern gepackt. So brachte die Zeitung „Rheinische Post“ ihren Kommentar zum Thema unter der eindeutigen Überschrift „Das ist die Anti-Putin-Truppe der Nato“.Mit ihrer Überschrift hat die „Rheinische Post“ natürlich kein „militärisches Geheimnis“ preisgegeben. Die Zweckbestimmung der VJTF wurde bereits im vergangenen September beim Nato-Gipfel im britischen Wales festgelegt. Allerdings wirkt die Darstellung der Vorgeschichte ihrer Aufstellung in der erwähnten Zeitung nicht wie die offizielle Chronik des Geschehens, sondern eher wie ein Szenarium für ein Action-Computerspiel. Und zwar als ein Spiel, das mehr darauf aus ist, Kindern einen Schreck einzujagen. Wie die Zeitung schreibt, soll der Anlass für eine solche Entscheidung des Nato-Gipfels die aus dem Munde des russischen Präsidenten ertönten Worte gewesen sein, dass seine Truppen binnen zwei Wochen in der ukrainischen Hauptstadt Kiew stehen könnten.
Die Tatsache, dass das als Scherz gesagt worden war, und zwar in einem inoffiziellen Gespräch mit dem ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso, wurde weder vom Gesprächspartner Wladimir Putins noch von jenen, denen Barroso in Panik – in echter oder gespielter ist unwichtig – diese schreckliche Bedrohung mitgeteilt hatte, berücksichtigt. Um das Gefühl für Humor scheint es in der EU und auch in der Nato offensichtlich schlecht zu stehen, schon ganz zu schweigen von der ethischen Seite der Sache. Wie die Zeitung schreibt, hätten die drei Staaten im Baltikum in Gestalt Litauens, Lettlands und Estlands sofort mit Panik reagiert. Ihre Staatschefs hätten Schutzgarantien von der Allianz verlangt. Putin würde angeblich mit ihnen ebenso verfahren wie mit der Krim und, wie die „Rheinische Post“ schreibt, „zunächst verdeckte Kräfte wie Rockerbanden und Soldaten ohne Hoheitszeichen ansetzen“.Und letztendlich wurde beim Nato-Gipfel in Wales der „Plan für eine erhöhte Einsatzbereitschaft“ beschlossen. Es geht darum, dass die NRF, die 25 000 Militärangehörige zählt, wenig mobil ist. Ihre Entfaltung vor Ort würde mindestens 30 Tage in Anspruch nehmen. Deshalb beschlossen die Teilnehmer des Gipfeltreffens, eine mobile Kampftruppe mit etwa 7 000 Mann aufzustellen, die innerhalb von maximal zwei bis sieben Tagen vor Ort zum Einsatz gebracht werden kann. Das heißt, eben jene „Speerspitze“.
In den offiziellen Dokumenten sieht alles schön aus. Doch bei den Experten und den Militärs tauchten sofort Dutzende Fragen auf. Laut der Russland-Nato-Grundakte, die 1997 in Paris unterzeichnet wurde, hatte sich die Allianz verpflichtet, entlang der Grenzen zu Russland keine Kampfverbände dauerhaft zu stationieren. Demnach werden sich wechselnde Kräfte in Bataillonsstärke in den Ländern befinden, die an dieser „Speerspitze“ teilnehmen und durch Flugzeuge und Hubschrauber reaktionsschnell gemacht werden. Aber der zur Kommandoübergabe ebenfalls nach Münster eingeladene Kommandeur des Panzergrenadierbataillons 371, Oberstleutnant Stephan Behrenz, meinte befremdet, wie könne er denn seine schweren 44 „Marder“-Schützenpanzer mit jeweils einem Gewicht von etwa 38,5 Tonnen zum Beispiel rechtzeitig ins Baltikum schaffen?Die Militärexpertin der deutschen Stiftung Wissenschaft und Politik, Claudia Major, die das Internet-Portal N-TV zitiert, meint, die Etablierung der „gemeinsamen Kampfgruppe von sehr hoher Bereitschaft“ – der VJTF – erfordere neben allem Übrigen auch eineErhöhung der Wehretats der Nato-Länder, wozu jene nicht bereit seien. Denn die Soldaten dieser „Turbo-Einheit“, wie sie manche Medien getauft haben, „müssten bei diesem Tempo praktisch schon in ihrer Uniform neben ihren Tornistern schlafen. Flugzeuge müssten bereitstehen, Hubschrauber, womöglich auch Züge.“ Deshalb, so meinte Claudia Major, sei Stoltenberg, der Generalsekretär der Nato, nicht zufällig an dem Tag eingetroffen, an dem das Deutsch-Niederländische Korps das Kommando der NRF übernehme. Das heißt, Stoltenberg sei „mit der Sammelbüchse“ gekommen, um Berlin einzuladen, den anderen Bündnispartnern ein Beispiel zu geben.
Moskau plädiert für einheitliche internationale Spielregeln, um Konflikte im Cyberspace zu verhindern, doch die USA sind davon nicht begeistert. Die russische Presse kommentiert die neuen Daten von Edward Snowden, wonach die USA „Schlachten im Internet“ planen.
Die russische Tageszeitung „Kommersant“ beschäftigt sich am Montag mit den neuen Dokumenten aus dem Archiv des US-Whistleblowers Edward Snowden, die soeben vom „Spiegel“ veröffentlicht wurden. Demnach planen die USA und ihre Verbündeten „Schlachten im Internet, um Computernetzwerke lahmlegen zu können“. In diesem Zusammenhang fordert Snowden einen „neuen internationalen Verhaltenskodex“.
Ein Kreml-Beamter sagte dem russischen Blatt, Moskau fordere seit Jahren solche internationalen Standards: „Die Länder sollten sich möglichst schnell auf Verhaltensregeln im Netz verständigen. Nur auf diese Weise kann man Konflikte im Cyberraum verhindern und die Souveränität der Länder sichern. Doch die USA wollen vorerst keine Vereinbarungen, indem sie auf Gewalt setzen. Dieser Ansatz könnte gefährliche Folgen haben.“
Wie der „Spiegel“ unter Berufung auf Snowdens Dokumente berichtet, beschränkt sich der US-Geheimdienst NSA nicht auf die totale Überwachung der Kommunikation im Internet und hat eine Truppe für maßgeschneiderte Computereinbrüche (Tailored Access Operations) aufgestellt.
Die Überwachung sei in Sachen Cyber-Krieg nur die „Phase 0“, um die Schwachstellen der gegnerischen Systeme auszuspionieren. Die dadurch gelegten Zugänge könne man nutzen, um kritische Systeme wie Energie, Kommunikation und Transport „nach Belieben zu kontrollieren/zerstören“. Das Ziel sei schließlich eine „kontrollierte Eskalation in Echtzeit“, so die Unterlagen, aus denen der „Spiegel“ zitiert.
Die russischen Behörden tüfteln längst an Maßnahmen, um das nationale Segment des Internets zu schützen. Der Minister für Telekommunikation, Nikolai Nikiforow, hatte im Oktober vorgeschlagen, ein internationales Übereinkommen zu schließen, um die UNO für die Web-Infrastruktur zuständig zu machen. Dies soll verhindern, dass ein einziges Land wie Amerika den ganzen Cyberspace kontrolliert.
Am 9. Januar machte Russland gemeinsam mit anderen Mitgliedern der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit einen weiteren Schritt. Den Vereinten Nationen wurde ein neuer Verhaltenskodex im Bereich der internationalen Informationssicherheit vorgeschlagen. Nach Informationen des „Kommersant“ könnte dieses Dokument im kommenden September der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vorgelegt werden.
Russland plant auch ein Pendant zum US-amerikanischen Cyber Command. Andrej Massalowitsch von der russischen Behörde für Regierungsfernmeldewesen und Information kommentierte im Gespräch mit dem Auslandssender „Stimme Russlands“: „Russland hat begonnen, die Finger zu einer Faust zusammenzupressen, indem ein nationales Cyber-Kommando entsteht. Eine Überlegenheit im Cyberspace ist derzeit wichtiger als eine Überlegenheit im Luftraum oder sogar in der Atombranche, wo es bereits eine Parität gibt.“
Quelle : http://de.sputniknews.com/militar/20150119/300662153.html
Die ukrainische Pianistin Valentina Lisitsa ist eine weltweit gefeierte Künstlerin. Sie ist zugleich eine scharfe Kritikerin der Zustände in der Ukraine. Im Interview mit den Deutschen Wirtschafts Nachrichten beschreibt sie, wie Millionen an EU-Hilfsgeldern über Nacht spurlos verschwunden sind.
viaStar-Pianistin Lisitsa: „Es gibt Pläne für einen großen Ausverkauf der Ukraine“.
Der Ex-Chef einer französischen Spezial-Einheit sieht in dem Attentat auf das Satire-Magazin Charlie Hebdo eine Kommando-Aktion nach den Vorgaben der Stadt-Guerilla. Es gehe in erster Linie nicht um radikalisierte Täter. Denn diese hätten nach militärischen Vorgaben gehandelt.
viaEx-Militär: Attentat von Paris war militärische Kommando-Aktion.
Treue und Ehre 