Diesen kurzen, aber dramatischen Redebeitrag der rührigen Münchner SPD-Sozialdezernentin Brigitte Meier auf der heute (15. IX.) im Berliner Reichstag stattgefundenenen SPD-Regionalkonferenz zur Flüchtlingsproblematik mit dem SPD-Fußvolk „vor Ort“ (Sigmar Gabriel war da leider schon nicht mehr da) sollte sich jeder Staatsbürger dieses Landes und auch jeder Nicht-Deutsche, dem an einem gedeihlichen Leben in diesem Land in Wohlstand und freiheitlich-demokratischer Grundordnung gelegen ist, dringend ansehen – und er/sie sollte ihn aufmerksam und genau ansehen.

Marcå Jo Hans Gruber via Facebook

BITTE BITTE BITTE UNBEDINGT, UNBEDINGT ANSEHEN UND TEILEN: Diesen kurzen, aber dramatischen Redebeitrag der rührigen Münchner SPD-Sozialdezernentin Brigitte Meier auf der heute (15. IX.) im Berliner Reichstag stattgefundenenen SPD-Regionalkonferenz zur Flüchtlingsproblematik mit dem SPD-Fußvolk „vor Ort“ (Sigmar Gabriel war da leider schon nicht mehr da) sollte sich jeder Staatsbürger dieses Landes und auch jeder Nicht-Deutsche, dem an einem gedeihlichen Leben in diesem Land in Wohlstand und freiheitlich-demokratischer Grundordnung gelegen ist, dringend ansehen – und er/sie sollte ihn aufmerksam und genau ansehen.

Ich habe mir den gesamten 2stündigen Youtube-Videostream der Konferenz heute abend als mp4-Datei downloaden können, knapp eine Stunde später war der Link jedoch GESPERRT. Das hier ist der Link: https://www.youtube.com/watch… Es ist davon auszugehen, dass die Aufnahme dieser Konferenz in den kommenden Tagen *editiert* und um jegliche, die Bevölkerung verunsichernden Inhalte bereinigt, veröffentlicht werden wird. Ich war jedoch schneller und möchte die Rede der Dezernentin hier jetzt veröffentlichen…

In ihrer Rede liefert sie wichtige Informationen, die von der öffentlichen Berichterstattung der Medien über den Verlauf der Konferenz unter den Tisch gekehrt worden sind: es wir nun klar, dass sogar die wohlorganisierte und wohlhabende Stadt München am vergangenen Wochenende regelrecht vor einer völligen Katastrophe stand, einer Katastrophe, die nur mit viel Glück und Zufall und beinahe übermenschliche Anstrengungen der Beteiligten gerade noch irgendwie abgewendet werden konnte. Auf solche glücklichen Fügungen kann man aber nicht blind für die Zukunft vertrauen. Die Sicherheitslage ist für das anstehende Oktoberfest mitnichten zu gewährleisten – und ein Schmunzeln bzgl. der Thematik „Oktoberfest“ ist hier nun völlig unangebracht. Es geht wirklich und wahrhaftig um den Begriff der öffentlichen SICHERHEIT in seiner konkretesten Form.

Worum geht es nun also?

Jedes Land, jede Bevölkerung muss im ureigensten Interesse des Erhaltes ihrer Sicherheit, ihrer kulturellen Integrität, ihres Wohlstandes und ihrer gesellschaftlichen Freiheiten den Realitäten ins Gesicht schauen und darf sich nicht von der Wirklichkeit abwenden.

Das wird jedoch vielfach aus Bequemlichkeit getan und vielleicht auch aus blauäugiger Naivität, weil man sich die Dimension der Herausforderung, mit der jeder Einzelne von uns und wir alle als gesellschaftliches Kollektiv dabei sind konfrontiert zu werden, nicht vorstellen kann. Daher ist nun offenes Diskutieren und logisches Denken gefragt und der Mut, der Wirklichkeit ins Gesicht zu blicken und die Wirklichkeit ersteinmal zu akzeptieren.

Wir haben zur Zeit eine Bundesregierung und erweiterte Funktionselite, die von den Realitäten der Situation offensichtlich entrückt ist. Unsere Regierung beschert anderen europäischen Staaten, aber vor allem auch unserem Land einen massenhaften Zuzug von Flüchtlingen, den weder dieses Land, noch irgendein anderes europäisches Land handhaben oder verkraften kann – und unser Land kann es eben nicht, das zeigt sich vor Ort immerwieder und die dramatische Schilderung der Müncher Sozialdezernentin ist ein weiteres schlagendes Beispiel dafür. Die nachfolgende Erwiderung des SPD-Fraktionsgeschäftsführers Thomas Oppermann zeigt diese absurde Entrücktheit der Politik in ihren höheren Stratosphären auf eindrückliche Weise.

Vor allem aber sind diese in Europa anlandenden Flüchtlinge keine Flüchtlinge, sondern Migranten – es sind EINWANDERER. Auch wenn die mediale Berichterstattung das erst zögerlich zu verstehen beginnt, so genügt dafür schon ein kurzer Blick auf die Landkarte. Wir haben es also mit einer massiven Einwanderungswelle zu tun, die nun überhaupt erst anzulaufen beginnt und in der sich der ewige alte Menschheitskonflikt von arm gegen reich nun auch massiv bei uns zu materialisieren beginnt. Auf unseren Kontinent und vor allem in unser Land kommen Menschen buchstäblich aus einer anderen Welt. Nicht nur ist unsere Gesellschaft auf eine derartige, absurde Situation nicht vorbereitet, sie hat ja schon die „Integration“ der Zuzugsgenerationen seit den 1950ger Jahren nicht vorbildhaft und problemlos regeln können. Und es gibt keinerlei Indiz dafür, dass das heute im Ergebnis wesentlich besser gelingen würde – ein wichtiger Umstand, der allmählich auch einzelnen Bundesministern (Nahles, de Maizière) reichlich spät klarzuwerden scheint.

Bevor wir in nur allzu gut zu verstehender Hilfsbereitschaft unser Herz für den oder die Notleidenden öffnen oder uns vielleicht auch einfach nur in bequemes Desinteresse flüchten, müssen wir uns klar machen, was eine solche singuläre Situation historisch bedeutet. Undzwar FÜR UNS. FÜR UNS ALLE, ganz gleich ob wir geborene Deutsche sind, oder Eingebürgerte oder Ausländer, für die Deutschland seit Jahren schon zu einer geliebten, zweiten Heimat geworden ist. Für uns als Gesellschaft, als Kulturraum, für unsere Identität, für unsere individuelle und kollektive Sicherheit, für unser Zusammenleben, für unsere Religionsfreiheit – und zu der gehört auch und vor allem die Freiheit VON Religion und religiöser Drangsalierung un das Recht, sich über Religion lustig zu machen –, für das kritische Denken und den unbarmherzig im Dienste von Wahrhaftigkeit und Erkenntnis stehenden Diskurs ist die nun beginnende Entwicklung ein Menetekel.

Frau Bundeskanzlerin Merkel und auch ihr Umfeld zeigen mit jedem Tag und mit jeder weiteren Äußerung zur Problemstellung mehr, dass sie den Ernst der Lage und die Tragweite ihrer Entscheidungen offensichtlich nicht einschätzen können. Die Osteuropäer werden Quoten zur Aufnahme kulturfremder Menschen nicht zustimmen und schon gar nicht in den Dimensionen, die notwendig wären, um Druck auf deutsche Aufnahmeeinrichtungen abzumildern. Die Ungarn sichern umfangreich und energisch ihr Land und entsprechen damit noch am ehesten dem Dublin-Abkommen der EU. Die Länder des ehemaligen Jugoslawiens werden durch diese Ströme massiv destabilisiert. DIe Italiener und Griechen lässt man mit ihren diesbezüglichen Problemen ja schon seit Jahren im Stich. Und unsere eigenen, deutschen Grenzen sind – trotz der nun anlaufenden, kosmetischen Grenzkontrollen – offen wir ein schweizer Käse. Unregistrierte Migranten können tatsächlich aus einem fahrenden Zug aussteigen und sich frei und unbeobachtet in der Gegend herumbewegen, bis man sie (vielleicht) vollständig wieder einfängt. Wir haben hier ein gigantisches Sicherheitsrisiko, dessen Dimension gar nicht überschätzt werden kann!

Wir stehen eine gigantischen Einwanderung gegenüber, die alles, was wir als Europäer, als aufgeklärte freie, tolerante Bürger und auch als von einem immernoch breiten Wohlstand Gesegnete (der uns all diese Freiheiten ja überhaupt erst ermöglicht) kennen und schätzen, langfristig und nachhaltig verändern wird.

Niemand hat uns jemals gefragt, ob wir das überhaupt wünschen.
Niemandem wurde jemals überhaupt durch Wahlen ein politisches Mandat von einer solchen Tragweite erteilt.
Nur langsam findet man hier und da wenige Presseartikel, die auf die kritischen Aspekte unserer Lage eingehen.
Unsere Regierung bricht in atemberaubender Weise deutsches und europäisches Recht am laufenden Band.
Und sie verspielt unser aller Wohlstand, unser aller freiheitlich-kulturelle Identität und vor allem auch unsere Sicherheit.

Darum brauchen wir offene Diskussionen, wir brauchen eine offene Debatte. Ohne Scheuklappen.
Es kann doch nicht sein, dass es immer nur Ausländer sind (Schweizer, Briten, Ungarn etc.), die uns auf unsere hochgefährliche Situation hinweisen und die latent in der Bevölkerung vorhandenen Sorgen artikulieren.

Wir brauchen eine offene Debatte vor allem auch deswegen, um DRINGEND der drohenden Gefahr von der extremen rechten Seite zu begegnen. Denn das von unserer damaligen rot-grünen Regierung geschaffene Arbeitsprekariat wird das erste Opfer dieser massiven Einwanderungswelle sein, die unsere Regierung fahrlässig auf unser Land lenkt. All diese armen Menschen in unserem Land (das ja immer als angeblich so „reiches“ und „wohlhabendes“ Land beschrieben wird) haben sich ohnehin vielfach schon innerlich von unserem gesellschaftlichen Diskurs verabschiedet und sie werden die ersten Wähler der schon bestehenden rechtsextremen Parteien sein – die fahrlässige Politik unserer Regierung treibt dem extremen rechten Lager die zukünftigen Wähler geradezu in die Hände, weil sie tatsächlich unser aller Leben und Land in einem gigantischen „Social Engineering“-Experiment aufs Spiel setzt. Das kann niemand von uns wollen.

Um unser aller Schicksal willen muss jeder Bürger dieses Landes, der guten Willens ist, anfangen offen und frei zu denken, sein Unbehagen zu artikulieren, dies untereinander zu diskutieren und vor allem auch den Mut haben, die politischen Vertreter in seiner Stadt, in seinem Wahlkreis mit Nachdruck auf seine Sorgen ansprechen. Denn die politische Klasse ist tatsächlich völlig ratlos. Hinter den teilwesie seltsamen Phrasen und den irrlichternden Entscheidungen verbirgt sich wirkliche und wahrhaftige Ratlosigkeit.

Nur mit einer – wie zuvor erwähnt – echten Diskussion können wir zur kollektiven Entscheidungsfindung beitragen. Wir stehen an einem echten Wendepunkt unserer individuellen Lebensgeschichte, aber auch der kollektiven Geschichte unseres Landes und unserer europäischen Kultur. Andere Länder haben die Tragweiter der Situation schon erkannt oder sind dabei, dies zu erkennen. Uns steht dieser Prozess noch bevor. Und darum möchte ich dringend JEDEN UND JEDE dazu auffordern, aktiv in diesen Prozess einzusteigen – um unser aller Leben und Zukunft willen.