überspringe Navigation

raubritterModerne Raubritter gehen immer mit der Zeit… ;-(

Hegte das Finanzamt bisher den Verdacht, jemand könne seine Einkünfte oder Vermögenswerte nicht ordnungsgemäß versteuert haben, musste es dies dem Verdächtigten nachweisen. Die Unschuldsvermutung galt bis zum Beweis des Gegenteils. Wenn die SPD sie jetzt im Steuerrecht abschaffen will, rührt sie an den Grundfesten des Rechtsstaates. Der Verdächtige wird von vornherein kriminalisiert. Er muss seinerseits den Beweis erbringen, nicht schuldig zu sein, keine Steuerstraftat begangen zu haben.

Bei einer solchen Umkehr der Beweispflicht lässt sich allemal etwas finden oder konstruieren, das denjenigen ins Unrecht setzt, auf dessen Vermögen der Staat ein Auge geworfen hat. Unter den Kommunisten war das in Ostdeutschland gang und gäbe. Nicht zuletzt mit diesem juristisch sanktionierten Diebstahl hat die DDR beinahe 40 Jahre überlebt. >>> weiterlesen

Noch ein klein wenig OT:

Unwetter: Schulkinder eingeschlossen – Katastrophenalarm in Niederbayern

urn:newsml:dpa.com:20090101:160601-90-014772Wasserwacht in Triftern im niederbayerischen Landkreis Rottal-Inn

Der Landkreis Rottal-Inn…

Ursprünglichen Post anzeigen 481 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Haunebu7's Blog

Nachrichten über die neue Weltordnung

11k2

Seit 2008, progressiv, antifaschistisch und feministisch. Manchmal zynisch. Manchmal mit Katzenbildern.

Germanenherz

Was mein Herz bewegt, bewegt vielleicht auch andere.

" Mit Recht: mehr vom Leben"

Zivilschutz-Institut. Gesetzlicher Auftrag aus GG Artikel 25 und A/RES/53/144 Artikel 5 und 16

Sascha's Welt

"Die Unwissenheit läßt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit." (Helvétius)

Hot Spot Antike-Mitteleuropa

Mit dem Fahrstuhl zu vergangenen Horizonten des antiken Mitteleuropa

Demo für Alle

Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder

alpharocking.wordpress.com

Unkraut ist die Opposition der Natur gegen die Diktatur der Gärtner.

Muss MANN wissen

Um dich, den Menschen, meinen Bruder

Rolf H. Meier WELTGESCHICHTE 1 UND 2

Eine neue Form der Geschichte

bumi bahagia / Glückliche Erde

An uns ist es, sie zu kreieren, und wir tun es

Frau Birkenbaum

Wissenswertes über Kräuter, Natur, Selbermachen und die Magie des Lebens

Wunderwelten

Beiträge zu den Wunderwelten Reisen

KeineHeimatKyffhaeuser

Bedingungslos völkisch und frei

Der Lehmofen

Antike Geschichten und Gedanken

Robert Nitsch

Dialog statt Hass! - Ansichten eines Steuerzahlers

Dirty World

For a free and honest World

saloma blog

Wegbereiter für den Spirituellen Aufstieg – Träger des göttlichen Lichts - Cherubim Engel – Königin – Göttin – Gisela Inge SALOMA

Alles nur weil ich SCHWARZ bin!

Wegen Rechtsbankrott des positiven Rechts, ist nur das absolute Naturrecht gültig!

Freie Presse Rottweil

Der gesunde Menschenverstand in der Freien Reichsstadt Rottweil

volksbetrug.net

Die Wahrheit erkennen

%d Bloggern gefällt das: