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Glauben ist nicht wissen

Abgeschirmt von der Öffentlichkeit haben europäische Polizei- und Militäreinheiten eine Großübung zur Niederschlagung von Unruhen und Bürgerkriegszenarien in NRW durchgeführt. Die genaueren Hintergründe bleiben unklar. Besonders die Finanzierung durch die EU-Kommission wirft viele Fragen auf. So entsteht der Verdacht, dass die EU-Funktionäre dabei sind, europaweit eine ihnen direkt weisungsgebundene Truppe zur Aufstandsniederschlagung aufzustellen.

Obwohl auch ein deutscher Parlamentarier mehrfach angefragt und schließlich darauf gedrängt hatte, als Beobachter dieser Großübung beizuwohnen, wurde sein Ansinnen barsch abgewiesen. So wurde die Großübung vor knapp zwei Wochen mit rund 600 Polizisten und Militärangehörigen zwar im nordrhein-westfälischen Weeze abgehalten. Der Übungsschwerpunkt wurde jedoch auf einer privaten Kampfanlage einer ehemaligen britischen Militärkaserne durchgeführt.

Auch die EU-Kommission bügelte das Ansinnen nach einer parlamentarischen Beobachtung starr ab und verwies den Landtagsabgeordneten an die niederländische Gendarmerie in Marechausee.

Auch dies ist bezeichnend, denn diese fast 7000 Mann starke Truppe ist keine Polizeieinheit, sondern untersteht dem Verteidigungsminister und bildet dort…

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