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Monthly Archives: April 2017

Indexexpurgatorius's Blog

Der Bürgermeister von Annezin Daniel Delomez hat die Einwohner seiner Stadt „Arschlöcher“ genannt und seinen Rücktritt angekündigt. Denn bei der ersten Runde der Präsidentenwahl hatten sie Marine Le Pen gewählt.

„Ich habe mich geärgert, dass so viele Leute den FN gewählt haben“, zitiert Le Parisien den Bürgermeister. „Ich bin 70 Jahre alt und seit neuen Jahren Bürgermeister“, so Daniel Delomez.

Marine Le Pen hat versprochen, die Franzosen im Falle ihres Wahlsieges über die EU-Mitgliedschaft ihres Landes abstimmen zu lassen. Zudem will sie in Frankreich die innere Sicherheit wiederherstellen, nachdem es mehrere Terroranschläge gegeben hatte die Ausschreitungen anhalten.
Das Überleben Frankreichs stehe auf dem Spiel.

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volksbetrug.net

Was haben sie alle gejubelt, als der scheinbare Wechsel, weg vom Establishment hin zu
Donald Trump endlich Gewissheit geworden war. Leider entpuppt sich die große Hoffnung
bereits nach 100 Tagen als Trugschluss. Es wird immer deutlicher, dass Onkel Donald
doch wieder nur eine Marionette des Großkapitals ist, welches aus der City of London
über die Wallstreet in New York die ganze Finanz-Welt regiert.

Es wäre für jeden möglich gewesen, die Zusammenhänge vorher zu erkennen. Ein Blick
auf die Herkunft und die Geschäftsverbindungen von Trump gibt schnelle Auskunft, zu
welchem Lager dieser Mann gehört. Die Versuche, sich Trumps handeln schön zu reden,
erscheinen vor dem Hintergrund der letzten Tage und Wochen eher fatal und stümperhaft,
denn als logisch. Und ohne Logik ergeben diese Spekulationen für mich keinen Sinn.

Skepsis gegenüber Trump ist durchaus angebracht.

Ähnliches kann man derzeit in Frankreich beobachten. Auch dort wird ein Kandidat der
Eliten in Stellung gebracht…

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Wissenschaft3000 ~ science3000

Auffällige Stille im Blätterwald: Wetterwaffen-Einsatz in den USA?

Nach wie vor toben über den Zentralstaaten der USA massive Unwetter mit schweren Gewittern und Unmengen an gemessenen Blitzeinschlägen:

Nach anfänglich beobachtender, verhaltener Skepsis hinsichtlich der seit der Nacht von Freitag auf Samstag in den Vereinigten Staaten tobenden Unwetter, haben sich zwischenzeitlich auch offizielle US-Wetterseiten des Themas angenommen. Erheblich betroffen von den schweren Regenfällen und starken Gewittern sind demnach insbesondere die Zentralstaaten der USA.

Accu Weather berichtete in der Nacht von Tornados im US-Bundesstaat Texas, schweren Überschwemmungen und warnte bereits vor fortgesetztem Starkregen und »schwerem Wetter am Sonntag«:

Ein anhaltendes schweres Wetter- und Überflutungsereignis setzt sich über den zentralen Vereinigten Staaten mit Regen und Gewittern fort und setzt Bundesstaaten von Illinois bis Arkansas unter Wasser. Der Niederschlag hat in einigen Gemeinden bereits die Marke von 6 Zoll [ca. 15 cm] überschritten, Häuser unter Wasser gesetzt und zu Straßensperrungen und Evakuierungen geführt.

Nach den Überflutungen wird bereits am Sonntag eine…

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Frankenberger

Weltoffen und BUNT

Gilt das auch für das politisch-militärisch-industrielle DARKNET?

Weltoffen und BUNT, das sind Slogans, die nicht direkt aus der Bevölkerung kommen, sondern über die sich Think Tanks lange Gedanken machen und die dann in streng vor der Öffentlichkeit abgeschotteten bilderbergermäßigen „Konferenzen“ freigeschaltet werden.


Denn die wahren Zirkel der Eliten sind alles, nur nicht weltoffen – eher lichtscheu – und BUNT ist in Adelskreisen auch nicht wirklich gewollt. Religiöse Fanatiker haben hier ohnehin ganz andere Vorstellungen – besonders dann, wenn die Herkunft beim religiösen Wahn eine besondere Rolle spielt.


Nicht nur im Internet, sondern auch bei gewissen Seilschaften spielt der Darkroom bzw. das Darknet eine wichtige Rolle. Denn es heißt zwar richtigerweise:

„Wer keinen Dreck am Stecken hat, braucht nichts befürchten!“ –

deshalb schotten sich viele so hermetisch ab, denn da ist reichlich Dreck am Stecken.


Weltoffen und BUNT, das sind Vorgaben der Eliten, die aus einem besonderen Umfeld…

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29. April 2017, liebe Leser, liebe Zorn- und Wutbürger, deren Weg und Zorn sich allmählich wohl eine Bresche schlägt,

hier für heute nur zwei Themen, wobei ich zunächst nicht unerwähnt lassen möchte, was sich heute erneut und eigentlich nur bei „t-online“ fand:

Ermittler erheben schwere Vorwürfe“, es geht um die Schlepperei auf dem Mittelmeer.
In diesem Beitrag findet sich nun auch erstmalig die klare Behauptung bzw. Einschätzung des Chefermittlers, Staatsanwalt Carmelo Zuccaro, dass einige NGOs seiner Ansicht nach das klare Ziel verfolgen, die italienische Wirtschaft zu destabilisieren, um daraus Vorteile zu erzielen.

Ich denke, dass sich der Herr Staatsanwalt diesbezüglich noch sehr „zurückhaltend“ geäußert hat, eine weniger zurückhaltende Äußerung hätte wohl zum sofortigen Eklat geführt!

Kommen wir zu den beiden Themen, die ich eingangs erwähnte, Thema 1):

Was gleich einem Donnerhall durch sämtliche Medien hätte dröhnen müssen, das findet sich lediglich in der „Welt“, der „Zeit“, und ansonsten in den Tiefen des Netzes, nein, HR4 hatte das auch auf dem Schirm.

Die „Tagesschau“ befasste sich zwar auch mit dem Skandal um den Oberleutnant als „Flüchtling“, berichtete wohl auch über massive Kritik an den bestehenden Verhältnissen. Kurz, worüber nicht berichtet wurde, das war die Äußerung der SPD-Generalin, Frau Barley, einer Juristin, der ich eine gewisse Einschätzung von elementaren Vorgängen zur Situation in Deutschland nicht gänzlich absprechen möchte, wenn sie auch wie eine Blinde von der Farbe spricht.

Wir wissen, dass die SPD eine führende Vertreterin der unkontrollierten Zuwanderung ist.
Aber, das ändert nichts daran, was auch immer Frau Barley vertritt, dass sie heute mit ihren Worten die Sache auf den Punkt brachte, sie hat allerdings nur zwei Minister im Visier.

Ich denke, das kann man unbedenklich auf die gesamte Regierung ausdehnen, solche Äußerung – oder ist es eine Warnung – aus den Reihen einer Regierungspartei von maßgebender Stelle, das sollte doch zu denken geben…ist etwas ins Rutschen geraten..?

Generalsekretärin Barley nennt zwei Minister von der Union `ein Sicherheitsrisiko für Deutschland`“, so im Netz nachzulesen, aber hallo, und jetzt??
Wie weit sind wir inzwischen gekommen? Nun sprechen selbst „Politiker“ von, äh, ja eigentlich „Dingen“, die dem Hochverrat ähnlich, psst, eine Zensur findet nicht statt…..

Thema 2

Der Hammer und wahrscheinlich könnte das einen weiteren Rutsch, evtl. auch einen gesamten Erdrutsch in der Rechtsprechung auslösen. Es geht um den „lapidar“ erscheinenden, aber elementarsten Baustein der Gerichtsbarkeit und Rechtsprechung überhaupt, das ist der „Geschäftsverteilungsplan“, aber langsam, zunächst folgendes:

Es ist offenkundig, dass wir Bürger zunehmend durch Verordnungen, Gesetze und/oder sonstige Regularien ständig gegängelt und drangsaliert werden.

 

Was mir seit geraumer Zeit auffällt, das ist die Tatsache, dass es für Internetauftritte von Gerichten offensichtlich keinerlei Regularien oder Normen gibt.

Da finden sich z.B. Amtsgerichte überwiegend nahezu in der Anonymität, Landgerichte ebenso, andererseits gibt es hervorragende Auftritte von Gerichten, wo der Bürger alles einsehen und erfahren kann, hier also eine gesetzliche Vorgabe zu schaffen, das scheint offenbar nicht angesagt.

Nun, das mag evtl. „Gründe“ haben…

Ich komme zum Punkt und muss zunächst eingestehen, dass auch ich, wie wohl viele andere Kollegen/Kolleginnen auch, diese elementare Vorgabe eines „Geschäftsverteilungsplanes“ angesichts des Prozess-Stresses/dem Verfahren selbst völlig außer Acht gelassen haben.

Ein Kollege in München hat das nun auf den Punkt gebracht, nachzulesen ist das in der „SZ“, dort heißt es „Schwurgericht hat Urteile möglicherweise ohne rechtliche Grundlage gefällt“, der BGH folgt dieser Auffassung,

heißt im Klartext:

„Wo kein aktueller Geschäftsverteilungsplan vorliegt, kann auch nicht rechtskräftig Recht gesprochen werden.“

Der Anwalt in München weiter:

„Ohne Geschäftsverteilungsplan gibt es keinen gesetzlich bestimmten Richter“

Ein Tipp an Sie, liebe Leser, sehen Sie sich mal, nur als Beispiel, den Internetauftritt des LG Heilbronn an „Geschäftsverteilungsplan“ und im Vergleich dazu z.B. den Auftritt des LG Stuttgart zum selben Thema. Es existieren Welten der Unterschiede, warum?

Und wenn Sie sich z.B. „LG Heilbronn – Geschäftsverteilungsplan“ aufrufen, dann werden Sie allenfalls bestens darüber informiert, auf welchen gesetzlichen Grundlagen dies beruht. Über den Plan selbst schweigt man sich aus.

Die Einhaltung dieses elementaren Gesetzes dürfte mittlerweile im Nirwana verschwunden sein. Es wird Zeit, dieses Gesetz zum Leben zu erwecken, bzw. seine Missachtung entsprechend „zu würdigen“!

Worum es geht, ist nicht mehr und nicht weniger als den ‘gesetzlichen Richter’ nach Art. 101 Abs.1 S.2 GG

„Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden“.

Und wer dieser gesetzliche Richter ist, nun, das legt der sog. ‘Geschäftsverteilungsplan’ fest, der jedes Jahr neu zu erstellen ist und exakt anzugeben hat, welcher Richter für welche Sache als gesetzlicher Richter zuständig ist.

Nur wenn dies eindeutig festgelegt ist, kann in einem Prozess der ‘gesetzliche Richter’ tätig werden. Ist dies nicht der Fall, stammt die Entscheidung nicht vom ‘gesetzlichen Richter’ und ist – ohne weiteres verfassungswidrig und nichtig ohne jede Heilungsmöglichkeit.

Es müsste eine Bringschuld der Gerichte sein, diese Eigenschaft als ‘gesetzlicher Richter’ vor jeder Verhandlung den Parteien und Betroffenen offenzulegen, was nie passiert.
Stattdessen gibt es großen Ärger, wenn z.B. eine junge Polizistin die Frau Vorsitzende nach ihrer Legitimität fragt und den Amtsausweis verlangt. Dies wird als Disziplinarvergehen verfolgt und als untragbar angesehen, wenn sich ein Beamter / eine (mutige) Beamtin solche Frechheiten herausnimmt.

Man kann nur immer wieder zu dem Schluss kommen, dass dieser Geschäftsverteilungsplan eine besondere Geheimsache zu sein scheint.

Manche Spezialisten werden jetzt kommen und sagen, dass dies überhaupt kein Geheimnis ist, sondern die Auswirkung davon, dass die Gerichte nach Abschaffung des § 15 GVG im Jahre 1950 keine Staatsgerichte mehr sind, sondern auf privater Basis arbeiten.
Daher auch die Bezeichnung ‘Geschäfts’-Verteilungsplan und keineswegs von mir aus ‘Gesetzliche Spruchkörper für das Jahr xy’ oder einfach ‘Planmäßige Verfahrenszuständigkeit für das Jahr xy’, es gibt viele Möglichkeiten, einen besseren, d.h. treffenderen Ausdruck anstelle von ‘Geschäfts’-Verteilung zu finden.

Daher verstummen auch die Kritiker nicht, die steif und fest behaupten, Gerichte und Behörden sind längst privatisiert, sonst würde man diese z.B. nicht bei D&B Bisnode finden, wo alle ausnahmslos als ‘private companies’ gelistet sind. Hilf Himmel, was nun…?

c.c.K.e.d. – Diese Frau ist unser größtes Geheimnis, oder etwa nicht…? (sdg).[1]

 

Quelle :

https://equapio.com/kolumne-ra-lutz-schaefer/ist-der-geschaeftsverteilungsplan-eine-besondere-geheimsache/

bumi bahagia / Glückliche Erde

Statistiken und Analysen sind fast immer subjektiv – sie hängen nicht nur von den jeweiligen Fragestellungen, sondern vor allem von der Sicht desjenigen stark ab, der diese beauftragt.
Denn dieser Sicht muß der Auftragnehmer unbedingt folgen, will er weitere Aufträge haben. WAHRHEITSSUCHE ist im Kapitalismus systematisch nicht angelegt, so sie keine wirtschaftlichen Vorteile bringt…

Insofern bekommen die in solchen Ausarbeitungen „vergessenen“ Ereignisse eine besondere Bedeutung: weisen sie doch auf etwas hin, was unbedingt „im Hintergrund“ bleiben soll…
© für die Übersetzung aus dem Russischen by Luckyhans, 29. April 2017
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Der vergessene Flugzeugabsturz in Amsterdam

Israel hält sich tatsächlich für auserwählt und stellt sich über das Gesetz

Wenn manche Menschen sich über das Gesetz stellen, dann geschehen recht oft sehr unangenehme Dinge: zuerst stürzen Flugzeuge ab, dann wird keine ordentliche Untersuchung durchgeführt; und dann erscheint „plötzlich und unerwartet“ der internationale Terrorismus… (Redaktion Webnovosti)

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Die Goldene Landschaft

Der Riese Abfalter

Mythos der Vorzeit oder Naturbeobachtung?

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Haunebu7's Blog

Nachrichten über die neue Weltordnung

11k2

Seit 2008, progressiv, antifaschistisch und feministisch. Manchmal zynisch. Manchmal mit Katzenbildern.

Germanenherz

Was mein Herz bewegt, bewegt vielleicht auch andere.

" Mit Recht: mehr vom Leben"

Zivilschutz-Institut. Gesetzlicher Auftrag aus GG Artikel 25 und A/RES/53/144 Artikel 5 und 16

Sascha's Welt

"Die Unwissenheit läßt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit." (Helvétius)

Hot Spot Antike-Mitteleuropa

Mit dem Fahrstuhl zu vergangenen Horizonten des antiken Mitteleuropa

Demo für Alle

Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder

alpharocking.wordpress.com

Unkraut ist die Opposition der Natur gegen die Diktatur der Gärtner.

Muss MANN wissen

Um dich, den Menschen, meinen Bruder

Rolf H. Meier WELTGESCHICHTE 1 UND 2

Eine neue Form der Geschichte

Terraherz

Bitte prüfe mit Herz und Verstand den Wahrheitsgehalt selbst

bumi bahagia / Glückliche Erde

mit glücklicher Kreatur

Front Page

von Kamil Taylan

Frau Birkenbaum

Wissenswertes über Kräuter, Natur, Selbermachen und die Magie des Lebens

Wunderwelten

Beiträge zu den Wunderwelten Reisen

KeineHeimatKyffhaeuser

Allen Gewalten zum Trutz sich erhalten, nimmer sich beugen, kräftig sich zeigen, rufet die Arme der Götter herbei. (Goethe)

Der Lehmofen

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Robert Nitsch

Dialog statt Hass! - Ansichten eines Steuerzahlers

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Alles nur weil ich SCHWARZ bin!

Wegen Rechtsbankrott des positiven Rechts, ist nur das absolute Naturrecht gültig!

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Der gesunde Menschenverstand aus der Freien Reichsstadt Rottweil