Skip navigation

das Erwachen der Valkyrjar

Die Feinde der Meinungsfreiheit haben es wahrlich eilig, mit dem Vorschlaghammer der Zensur die sozialen Netzwerke platt zu machen. Wir müssen uns nicht wundern. Der Wahlkampf steht an und da muss das Stimmvieh an die kurze Leine genommen werden:

„Das umstrittene Gesetz gegen Hass und Hetze im Internet soll nach dem Willen von Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) noch vor der Sommerpause unter Dach und Fach kommen. „Ich bin dafür, dass wir uns anstrengen sollten, das Gesetz noch bis Ende Juni zu verabschieden“, sagte Kauder der „Rheinischen Post“ (Dienstagsausgabe). „Wir brauchen eine bessere Regulierung.“

Kauder verteidigte das Gesetz gegen Kritik: „Die Kritik wird den Problemen, vor denen wir stehen, nicht gerecht.“ Nach geltender Gesetzeslage seien die Plattformen seit Langem verpflichtet, rechtswidrige Inhalte unverzüglich zu entfernen, wenn sie davon Kenntnis hätten, sagte der Unionsfraktionschef. Die bisherige Löschungspraxis von Hass und Falschmeldungen der Unternehmen nannte Kauder „absolut unbefriedigend“.

Betroffene würden bei Facebook und…

Ursprünglichen Post anzeigen 101 weitere Wörter

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

teutoburgswaelder

Reiseberichte und Fotos aus dem Teutoburger Wald

Der Lehmofen

Antike Geschichten und Gedanken

Robert Nitsch

Politische Echokammern aufbrechen!

Dirty World

For a free and honest World

Stop Injustice!

All Rights Reserved UCC 1-103 / Without Prejudice UCC 1-308

NORD-LICHT

Lichtschwerts Lesestube: Geschichte & Geschichten, und weiße Selbstbehauptung

Rottweil Blog

Der gesunde Menschenverstand in der Freien Reichsstadt Rottweil und Umgebung

volksbetrug.net

Die Wahrheit erkennen

ArchaeoNow

Hier dreht sich alles um Archäologie!

exopolitikschweiz

UFO Nachrichten

Bayern ist FREI

von humanitärem Schwindel - auch in Gaststätten und Hotels!

hieoua

nutze den schlüßel

bloggermymaze

LabyrinthBlog von Erwin Reißmann (D) und Andreas Frei (CH)

Kemetische Einsichten

Kemetic Insights

The Bavarian Animist

Natur: Tradition: Spiritualität

ruinenblog

Die schönsten Ruinen

Die Farbe des Granatapfels

Ansichten einer Armenierin - Der Blog von Jaklin Chatschadorian

ALTERnativLosE InfO

https://www.youtube.com/channel/UClOHTr7XYyLI6sB6-zYjDBQ

Peru erleben blog

Deutschsprachiges Onlinemagazin über die Kultur, das Leben und den Lifestyle in PERU

Schlüsselkindblog

ein mainstreamunabhängiger Nachrichten -und Informationskanal - Herausgeberin: Gaby Kraal

Alternative Deutschlands

Beiträge zu Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Ausführliche Hintergrundberichte aus Deutschland, der EU und der Welt.

Jürgen Fritz Blog

Politische Beiträge und philosophische Essays

Das ZZ-Archiv

Das Zeitzeugen-Archiv verbotenen Wissens - Wo Quellen der geschichtlichen Wahrheit über Deutschland versiegen, müssen und werden neue entstehen...

%d Bloggern gefällt das: