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(www.conservo.wordpress.com)

Von Bernd Stichler *)

https://www.journalistenwatch.com/2017/05/31/kein-witz-mehr-ueber-fluechtlinge/

Art. 3 Abs. 1 GG : “ Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich “

Der allgemeine Gleichheitssatz verlangt zum einen seinem Wortlaut nach Rechtsanwendungsgleichheit und zum anderen – im Zusammenwirken mit Art. 1 Abs. 3 GG, der Bindung der Gesetzgebung an die Grundrechte – Rechtsetzungsgleichheit

So steht es geschrieben. Aber die tägliche Realität im heutigen Deutschland sieht erschreckend anders aus , wie obiger Link eindeutig ausweist. Wer vor diesem geschilderten Hintergrund immer noch von einem Rechtsstaat spricht dem müsste das Wort im Halse steckenbleiben . DAS , was hier geschildert wird hätte die STASI , hätte die Gesinnungsjustiz der DDR nicht besser machen können . Solche Praktiken haben mit Demokratie absolut nichts mehr zu tun !

Geradezu betroffen macht hier die Tatsache dass die Unionsparteien derartige skandalöse Ungerechtigkeiten stillschweigend dulden . Dieses Verhalten macht die Unionsparteien in keiner Weise glaubwürdiger .

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