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Andreas Große

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Uns interessiert es!!!
​Schön, so langsam wacht die Freiheitsbewegung auch auf. Leider konnte ich bisher nirgendwo einen Aufruf zum Widerspruch entdecken, sondern nur den Hinweis darauf, dass die ReGIERung mal wieder ein großes Messer in den Rücken des Volkes rammt, aber das lässt sich ja hiermit noch beheben. Aber:ES EILT!!!

Wir haben innerhalb einer Arbeitsgruppe einen Widerspruch zu Gesetzesänderungen verfasst und diesen auch schon angewandt. Da dies absolut neu ist, für die Gesetzesverdreher/-änderer, wissen sie noch nicht, was sie damit anfangen sollen. Also, sagen wir ihnen, was das bedeutet und was sie zu tun haben.

Unser erster Widerspruch landete allerdings beim Petitionsausschuss des Bundestages, da hat er freilich nichts zu suchen. Zuständig für Widersprüche sind der Bundestagspräsident und der Bundesratspräsident. Diese sind verpflichtet, den Widerspruch dem Bundestag vorzulegen und dort zu bearbeiten, gegebenenfalls zu ändern und zwar solange, bis er unserer Zustimmung standhält. Was für uns jedoch bedeutet, dass wir…

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