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Conservo

(www.conservo.wordpress.com)

Von Michael Weilers

Was muss eigentlich noch alles passieren, bis dieses Volk aus seinem Dornröschenschlaf aufwacht?

Ihr habt es mitbekommen?

Der Protest, der für den G-20-Gipfel (7. bis 8. Juli in Hamburg) angemeldet war, ist heute vom Hamburgischem Oberverwaltungsgericht verboten worden.

Gegen die Entscheidung sind keine Rechtsmittel möglich – allenfalls das Anrufen des Bundesverfassungsgerichts.

Ja, wenn sich die Reichen und Mächtigen treffen, dann geht sowas natürlich. Dann werden Gegenproteste sogar im Vorfeld höchst richterlich verboten- so mit allem Drum und Dran und ohne die Möglichkeit dagegen Rechtsmittel einzulegen.

Wenn aber patriotische Bewegungen, wie zuletzt die der Identitären in Berlin, eine Kundgebung abhalten wollen, dann werden sogar gesetzwidrige Blockaden und unangemeldete Gegenproteste staatlich geduldet. Überhaupt kein Problem.

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