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das Erwachen der Valkyrjar

Die Schwulen in Deutschland haben eine große Lobby (Foto: Durch wavebreakmedia/Shutterstock)

Wenn es darum geht, bestimmte Ideologien durchzudrücken, machen unsere Politiker auch nicht vor dem Grundgesetz halt:

Im Streit um die sogenannte „Ehe für alle“ werden die Rufe lauter, wonach das geplante Gesetz verfassungswidrig sein könnte. „Artikel 6 Grundgesetz umfasst nach ständiger Auslegung des Bundesverfassungsgerichtes die Ehe zwischen Mann und Frau“, sagte Günter Krings (CDU), parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Diese Rechtsauffassung könne nicht durch ein einfaches Gesetz außer Kraft gesetzt werden, sondern bedürfe einer Änderung des Grundgesetzes, so Krings weiter.

„Ich halte es für nicht seriös, einen so weitreichenden Entschluss auf so unsicherer Verfassungsgrundlage in einer derartigen Eile zu treffen.“ Die SPD-Fraktion hält eine Verfassungsänderung hingegen nicht für nötig. „Eine Grundgesetzänderung wäre ein starkes Zeichen gewesen, aber darüber war mit der Union nicht zu verhandeln. Ein für uns erstelltes Gutachten der Friedrich-Ebert-Stiftung kommt aber zu dem Schluss…

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