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Gegen den Strom

So offentsichtlich ist es nun schon, daß bei Wahlen in D vieles nicht mit rechten Dingen zugeht. Die etablierten Parteien fühlen sich dermaßen siegessicher, als könnte ihnen nichts mehr passieren. Die Beliebtheitswerte sind katastrophal hoch, das kann auch nicht mit rechten Dingen zugehen, denn die Menschen sind frustriert von dieser Politik der offennen Grenzen und der Überwachung.

Aber – ist die OSZE eine unabhängige Organisation. Was soll da verhindert werden. R.

Bundestagswahl: 2017 mit OSZE-Beobachtern Foto: picture alliance/Ulrich Baumgarten

BERLIN. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsendet im September Wahlbeobachter nach Deutschland. Erstmals werden Parlamentarier aller 57 OSZE-Staaten nach Deutschland kommen, sagte die Leiterin der Wahlbeobachtungsbehörde, Iryna Sabashuk, der Frankfurter Rundschau.

Beobachter sollen mehr als 50 Wahllokalen sowie ihre Wahlleitungen stichprobenartig überprüfen. Der Beobachtungszeitrum erfasse ausschließlich die Bundestagswahl, nicht deren Vor- oder Nachbearbeitung. Eine zweite OSZE-Abteilung, die Demokratische Institutionen und Menschenrechte, prüfe derzeit…

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