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(www.conservo.wordpress.com)

Von Peter Helmes

Das Bundesverwaltungsgericht hat ein Urteil in Sachen Fahrverbot für Diesel gesprochen – und Verbraucher sowie Ökonomen und viele Wirtschaftskommentatoren sind entsetzt

Selten hat ein Richterspruch in Deutschland derart gravierende wirtschaftliche Auswirkungen nach sich gezogen. Es war schon bei Beginn der „Diesel-Diskussion“ abzusehen, daß ein Verbot negative bis gefährliche Auswirkungen haben wird. Keine Überraschung also, daß kurz nach dem Urteil die Kurse der deutschen Autohersteller einbrachen. Das ist erst der Anfang. Das Urteil aus Leipzig birgt enormen politischen Sprengstoff.

Demokratie zum Abgewöhnen

Das Leipziger Urteil wirkt wie die Korrektur eines Schildbürgerstreiches und ist doch ein weiterer Streich, der den staatsgläubigen Bürger an der Gerechtigkeit und Verläßlichkeit der Politik zweifeln läßt. Bund und Länder haben gezögert, gezaudert und in die dreckige Luft geguckt – jahrelang. Und ausbaden muß das jetzt der ehedem mit Werbesprüchen – auch aus der Politik – zum Kauf eines Diesels verführt wurde…

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