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Monthly Archives: April 2018

die Geschichten einer Kraeutermume...

Die derzeit geltende Grundsteuer verstößt gegen das Grundgesetz. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Die Berechnungsgrundlagen verstoßen gegen den Gleichheitssatz. Die Bundesregierung muss bis Ende 2019 eine Neuregelung auf den Weg bringen.
Foto: Foto: Uli Deck/dpa

Karlsruhe (dpa) – Die Berechnungsgrundlage der Grundsteuer in Westdeutschland ist verfassungswidrig. Die Regelungen zur Einheitsbewertung von Grundvermögen verstoßen gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Grundgesetzes, entschied das Bundesverfassungsgericht am Dienstag (10.04.) in Karlsruhe. Für eine Neuregelung gab das Gericht eine Frist bis Ende 2019 vor (1 BvL 11/14, 1 BvL 12/14, 1 BvL 1/15, 1 BvR 639/11, 1 BvR 889/12).

Berechnung der Grundsteuer ist veraltet

Das Bundesverfassungsgericht entschied über drei Vorlagen des Bundesfinanzhofs und zwei Verfassungsbeschwerden, die sich alle gegen die Besteuerung von Grundstücken auf Basis der Einheitswerte im Westen von 1964 richteten. In den neuen Bundesländern gehen die Werte sogar auf das Jahr 1935 zurück. Da dem Gericht nur Fälle aus den westlichen Bundesländern vorlagen, bezieht sich das Urteil formaljuristisch auch nur auf sie. In…

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bumi bahagia / Glückliche Erde

Eine der permanenten GKP* Fettüberschriften und pausenlos konzertierten Horrorbotschaften der Chorsänger** ist die Erderwärmung, sebstverständlich durch CO2 verursacht.
Die hier beschriebenen Beobachtungen des Blütebeginns von Forsythien belegen indessen lokale Abkühlung seit 1988.
Messungen an einem Punkt auf der Erde sind für das Gesamtklima kaum aussagekräftig, das muss dazu gesagt werden. Doch ist die Frage erlaubt: So sich weltweit das Klima wärmen würde, wäre es möglich, dass es sich an einem Punkt der Erde abkühlt?
Es handelt sich bei der Erderwärmung um eine der grossen Weltlügen, installiert um Angst zu erzeugen, bombastische Geschäfte zu machen und Chemtrails zu rechtfertigen.Der Artikel ist erschienen in EIKE, dem Europäischen Institut für Klima & Energie

Ich lasse ihn nicht nur unter „Klima“, sondern auch unter „Zensur“ laufen. Warum? Weil tausende wissenschaftliche Arbeiten, welche Wahrheit verbreiten und die Erwärmung als Lüge entlarven, rigoros und konsequent gelöscht oder unter den Teppich gekehrt werden.

Thom Ram, 12.04.06

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Indexexpurgatorius's Blog

Schon als Minister hatte Gabriel immer warme Worte für das deutsche Volk übrig. So nannte er es liebevoll „Pack“ oder auch „abgehängte Versager“.
Das ging den Deutschen sehr zu Herzen und darum liebten sie ihn auch so sehr.

Doch jetzt, nachdem Würselen-Schulz ihn geschast hatte und er sich vom ersten Schock erholt hat, hat Gabriel nun warme aufmunternde Worte für seine Ex-Kollegen übrig.

„Unsere Kinder gehen zumeist nicht in Kitas und Schulen mit mehr als 80 Prozent Migrantenanteil, wir gehen nicht nachts über unbewachte Plätze oder sind auf überfüllte öffentliche Verkehrsmittel angewiesen, leben nicht in der Rigaer Straße in Berlin und wenn wir zum Arzt gehen, bekommen wir schnell Termine und Chefarztbehandlung“, erklärt der Ex-Bundesaußenminister.
Außerdem könnten die Entscheidungsträger die Gefühle derer nicht nachvollziehen, die 45 Jahre lang gearbeitet haben und von weniger als 1.000 Euro im Monat leben müssen.

„Der erste Trugschluss ist nämlich, dass die Debatte um den…

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Die russische Flotte in Syrien baut sich in Schlachtordnung.

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Wie die Zeitung „Reporter“, die Situation um Syrien wird immer angespannter. Im Östlichen Mittelmeer kommt der Aufbau der Seiten. Ab 11. April die Schiffe von VOYENNO-Marine Russlands beginnen die Durchführung der Lehre vor der Küste von Syrien. Übungsgelände angrenzend an Seegrenzen Syriens, wird geschlossen, 11-12, 17-19 und 25-26. April von 10.00 bis 18.00 Uhr Moskauer Zeit. In der Zusammensetzung der ständigen operativen Verbindung der Marine der Russischen Föderation, das gilt im Mittelmeer und nimmt an den übungen, sind 15 Kriegsschiffe und Versorgungsschiffe der Schwarzmeerflotte Russlands. Die mächtigsten Schiffe der Verbindung sind die Fregatten «Admiral Essen» und «Admiral Grigorowitsch», bewaffnet mit Marschflugkörpern «Kaliber», sowie U-Boote. Gemäß Daten von den Satelliten, alle russische Schiffe Tartus verlassen und gingen ins Meer.

Es besteht kein Zweifel, dass die lehren der Russischen Marine vor der Küste von Syrien begann als Antwort auf die offenen Drohungen der USA anrichten Raketenangriff auf die syrische Hauptstadt, sowie auf den Aufbau der amerikanischen und britischen Streitkräfte in der Region. Rakete-Zerstörer von Seestreitkräften der USA «Donald Cook» auf 100 km nahe an die russische Basis in Tartus, und Rakete-Zerstörer von Seestreitkräften der USA «Porter» ging in diese Gegend des östlichen Mittelmeeres, hierher zu kommen und muss ungefähr zum 16. April. Es ist auch bekannt, dass am 11. April aus dem Marinestützpunkt Norfolk im Bundesstaat Virginia in Richtung Mittelmeer entfernt Stand eine Gruppe von Kriegsschiffen der US-Marine angeführt vom Flugzeugträger «Harry Truman». Beitreten in den USA Luftangriffe auf Syrisches Gebiet kann ganz Großbritannien. Auf der Insel Zypern ist eine britische Militärbasis, von wo aus im Falle des Erreichens des entsprechenden Befehls können Fliegen die königlichen Kämpfer «Typhoon» und Jet-Bomber «Tornado» der Luftwaffe. Sie sind bereits in Kampfbereitschaft im Zusammenhang mit der Verschärfung der militärisch-politischen Situation in Syrien. Doch während der Premierminister-der Minister Großbritanniens, Theresa may erklärt, dass die britische militärische Luftfahrt wird an der Angriffe auf Syrien nur dann, wenn er eine 100% Beweise für den Einsatz chemischer Waffen in der Duma. Zur gleichen Zeit, der Türkei und dem Irak die Vereinigten Staaten sind bereit, Ihren Luftraum für die Angriffe auf die Positionen der Regierungstruppen in Syrien. Es ist nicht ausgeschlossen, dass in den amerikanischen Angriffen teilnehmen können Frankreich und Saudi-Arabien. Doch die wichtigsten Kräfte der US-NAVY kommen an die Küsten von Syrien nicht bald, angesichts der Tatsache, dass der Flugzeugträger «Harry Truman» nur heute kam mit der US-Basis in Norfolk. Wenn Sie ankommen in das östliche Mittelmeer, die Situation genau entwickeln wird, nicht für Russland, inklusive nur 15 Schiffe und Schiffe der Schwarzmeerflotte vor der Küste von Syrien. Aber Russland ist in der Lage aufzutragen Raketenangriffe mit der Wasserfläche des Kaspischen Meeres. Die Russischen Stützpunkte in Syrien sind die besten in der Welt und Systemen der Luftverteidigung s-400. Daher ist die Erklärung von Moskau über die Tatsache, dass, wenn von US-amerikanischen Schocks betroffen sind russische Soldaten, Russland wird den US-Raketen abzuschießen und zurückschlagen, nicht wahrnehmen als leere Drohungen. Solche Möglichkeiten, die Russischen Kräfte in Syrien gibt es, obwohl es natürlich besser, um die Situation in diesem Land immer noch nicht führte zu einem direkten Konflikt zwischen Russland und den USA.

Quelle : Übersetzt mit Yandex Browser

читайте подробнее на сайте „Российский Диалог“: https://www.rusdialog.ru/news/142043_1523476245

Am 11.04.2018 veröffentlicht

Syrien-Krise: Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

Am 11. April sticht der Flugzeugträgerverband USS Harry S. Truman von der US-Ostküste gen Nahost in See, mit dabei die auf Flugabwehr spezialisierte deutsche Fregatte Hessen. Die Begründung der Bundesmarine lässt angesichts jüngster Trump-Drohungen aufhorchen.

von Florian Warweg

Die sogenannte Strike-Group um den Flugzeugträger USS Harry S. Truman soll mit sieben Angriffsschiffen und 6.500 Marinesoldaten den Atlantik überqueren und sich anschließend auf den Weg ins Mittelmeer Richtung Syrien begeben.

Das Kampfgeschwader umfasst:

  • den Flugzeugträger USS Harry S. Truman (CVN 75)
  • neun Geschwader von Marine-Kampfflugzeugen (Carrier Air Wing)
  • den Lenkwaffenkreuzer USS Normandie (CG 60)
  • den Lenkwaffenzerstörer Arleigh Burke (DDG 51)
  • den Lenkwaffenzerstörer USS Bulkeley (DDG 84)
  • den Lenkwaffenzerstörer USS Forrest Sherman (DDG 98) und
  • den Lenkwaffenzerstörer USS Farragut (DDG 99)

Zudem sollen sich die Lenkwaffenzerstörer USS Jason Dunham (DDG 109) und USS The Sullivans (DDG 68) zusätzlich im Mittelmeer dem Kampfgeschwader anschließen. Die „Harry S. Truman“ war zuletzt 2015 im Rahmen der US-Operation Inherent Resolve in Irak und Syrien in dem Gebiet im Einsatz.

Syrien-Krise: Wieso begleitet eine deutsche Fregatte das US-Kampfgeschwader nach Nahost?

Der US-Flugzeugträger USS Harry S. Truman

„Fähigkeiten einer deutschen Verbandsflugabwehrfregatte unter Beweis stellen“

Begleitet wird die Strike-Group von der deutschen Verbandsflugabwehrfregatte „Hessen“ (F 221) der Sachsen-Klasse unter dem Kommando von Fregattenkapitän Oliver Pfennig. Die Hauptaufgabe der Fregatte besteht in der Luftverteidigung, also Bekämpfung von Flugzeugen und anderen Luftzielen – zum Schutz von Marineverbänden und verbündeten Kräften an Land. Dafür ist sie laut Darstellung der Bundesmarine mit „sehr leistungsfähigen Radargeräten“ und weitreichenden Flugkörpern ausgerüstet. Sie ist auch dafür bestimmt, Führungsaufgaben innerhalb eines Kriegsschiffverbandes zu leisten. Im konkreten Fall soll sie laut Aussage des Kapitäns „die Fähigkeiten einer deutschen Verbandsflugabwehrfregatte unter Beweis stellen“.

Die deutsche Fregatte „Hessen“

Die Entsendung der Strike-Group kommt zu einem Zeitpunkt, da das Weiße Haus eine Militäraktion gegen Syrien wegen eines angeblichen chemischen Angriffs in der syrischen Stadt Duma angedroht hat. US-Präsident Donald Trump sagte, er treffe sich mit Beratern und entscheide über eine mögliche Reaktion auf den Vorfall.

Wir haben eine Menge an militärischen Optionen auf dem Tisch, und wir werden Sie bald das Resultat wissen lassen“, so Trump gegenüber Reportern.

Auf Anfrage von RT Deutsch, wie lange die Fregatte sich dem US-Kampfverband anschließen wird, antwortete die Pressestelle der Bundesmarine in Wilhelmshaven, dem Heimathafen der „Hessen“:

Die Fregatte wird die Strike-Group über den gesamten Zeitraum der Atlantiküberquerung und Einfahrt ins Mittelmeer begleiten. Erst im Mittelmeer wird dann konkret entschieden, wie mit der „Hessen“ weiterverfahren wird.

Die „Hessen“ als potenzielle „Lusitania 2.0“?

Auf die Frage von RT Deutsch, wie die Bundesmarine und insbesondere die Fregatte Hessen im US-Verband der USS Harry S. Truman im Falle einer Eskalation der Syrienkrise agieren werden, antwortete der verantwortliche Presseoffizier nach kurzem Schweigen:

Darüber haben wir uns ehrlich gesagt noch keine Gedanken gemacht.

Er bat nach dieser Aussage allerdings, nicht namentlich zitiert zu werden.

Mehr zum Thema – Trump: Russland, mach Dich bereit! Unsere Raketen werden kommen, schön, neu und smart!

Zur Frage, ob die Begleitung einer US-amerikanischen Strike Group durch deutsche Kriegsschiffe nach Nahost ein Routineprozedere darstellt:

Nein, das ist schon was besonders. Das kann man schon als Highlight bezeichnen.

Die bislang aufrechte Entscheidung der Bundesmarine, die Fregatte „Hessen“ die US-amerikanische Strike-Group bis ins nahöstliche Mittelmeer begleiten zu lassen, hat zudem noch eine weitere strategische Komponente. Sollten US-Kriegsschiffe tatsächlich aus dem nahöstlichen Mittelmeer einen Angriff auf Syrien durchführen und russische Streitkräfte wie angedroht reagieren, würde der NATO-Bündnisfall rein formell nicht greifen. Der entsprechende Artikel 5 der NATO begrenzt den Bündnisfall explizit auf die USA und Europa:

Die Parteien vereinbaren, dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird; sie vereinbaren daher, dass im Falle eines solchen bewaffneten Angriffs jede von ihnen in Ausübung des in Artikel 51 der Satzung der Vereinten Nationen anerkannten Rechts der individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung der Partei oder den Parteien, die angegriffen werden, Beistand leistet […]

Befände sich jedoch die deutsche Fregatte im Falle einer russischen oder syrischen Vergeltung gegen die US-amerikanische Strike-Group noch immer im Verband, könnte man dies als direkten Angriff auf die deutsche Marine interpretieren und entsprechend militärisch handeln.

Das aktuelle Agieren der Bundesmarine und der Bundesregierung zu Syrien erinnert ungut an die Persiflage auf die Rolle von SPD und Grünen während des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges gegen Serbien:

Nie wieder Krieg (ohne uns)!

Quelle :

https://deutsch.rt.com/international/68175-syrien-krise-wieso-begleitet-deutsche-fregatte-us-kriegsmarine/

Russische Marineschiffe werden ab dem 11. April beginnen, die Übungen vor der Küste von Syrien durchzuführen. Es folgt aus der internationalen Mitteilung für Luftfahrtpersonal (NOTAM) und aus Navigationswarnungen für Seefahrer.


In den Mitteilungen werden die Koordinaten des geschlossenen Bereichs genannt, und werden Militärübungen dort angekündigt, berichtet das Portal „Topwar“ mit Verweis auf „Interfax“.

Das Übungsgelände in den internationalen Gewässern des Mittelmeers liegt direkt neben dem Meer Grenze von Syrien. Es wird von 11 bis 12, von 17 bis 19 und von 25 bis 26 April ab 10 bis 18 Uhr Moskauerer Zeit geschlossen.

Quelle :

https://de.news-front.info/2018/04/11/die-kustengebiete-syriens-sind-geschlossen-russland-beginnt-militarubungen/

Die syrische Luftwaffe verlegt weitere Flugzeuge auf die russischen Basen in den Küstenprovinzen Tartus und Latakia, wie eine Quelle aus dem Militär dem Portal Al-Masdar am Morgen mitteilte. Es wurden weitere Jets und Hubschrauber verlegt, um eine mögliche Zerstörung durch einen US-Angriff zu vermeiden.

Donald J. Trump

@realDonaldTrump

Russia vows to shoot down any and all missiles fired at Syria. Get ready Russia, because they will be coming, nice and new and “smart!” You shouldn’t be partners with a Gas Killing Animal who kills his people and enjoys it!

US-Präsident Trump twitterte bereits, dass es zu einem Angriff gegen Syrien kommen wird.

Russland verspricht, alle Raketen abzuschießen, die auf Syrien abgefeuert werden. Mach dich bereit, Russland, denn sie werden kommen, schön, neu und ‚smart‘. Ihr solltet nicht der Verbündete eines Tieres sein, das sein Volk mit Gas tötet und auch noch Spaß daran hat.“

Allerdings wurde kein Datum des Angriff angegeben, wobei aber man vermutet, dass es in den nächsten 48 Stunden zu einem Angriff kommen wird.

Quelle :

https://de.news-front.info/2018/04/11/syrische-luftwaffe-verlegt-flugzeuge-und-hubschrauber-auf-russische-militarbasen/

Den chinesische Kriegsschiffen im Mittelmeer wurde befohlen, die Seekriegsflotte der Russischen Föderation im Fall eines massiven Angriffs auf Syrien beizutreten, schreibt das Portal „Tsargrad“ mit Verweis auf „Rseau International“.


Das Portal „Rseau Internationale“ berichtete unter Berufung auf französische Quellen, dass chinesische Kriegsschiffe im Mittelmeer den Befehl bekamen, die russische Seekriegsflotte anzutreten, im Fall, wenn die Vereinigten Staaten sich auf die massive Bombardierung Syriens entscheiden. Alle chinesischen Militärschiffe, die sich in diesem bestimmten Moment des Angriffs im Mittelmeer befinden werden, werden zum syrischen Hafen Tartus heraustreten. So wird China an der Abwehr der Aggression der Koalition unter Leitung der Vereinigten Staaten teilnehmen, bestehen die Quellen.

Experten sagen, dass Syriens Verbündeten einen möglichen US-Angriff ernst nahmen. Nun wurden jetzt alle Kräfte mobilisiert. Iran hat seine Kräfte in volle Kampfbereitschaft gebracht. Zuvor kündigte der russische Generalstab an, dass im Falle einer Bedrohung den US-Angriff widerspiegelt wird.

Der Vorsitzender der Gesellschaftlichen Kammer der Russischen Föderation für Harmonisierung der internationalen und interreligiösen Beziehungen, Iosif Diskin, sagte bei der TV-Senudng „Die Zeit wird zeigen“, dass die Tatsache, dass China — nach Quellen — seine Schiffe zu Tartus senden will, besagt das, dass die internationale Gemeinschaft die Sicherheit in einer Umgebung gewährleisten will, wenn die USA beginnen, sich mehr und mehr unvorhersehbar zu verhalten.

Quelle :

https://de.news-front.info/2018/04/11/im-falle-des-us-angriffes-auf-syrien-werden-chinesische-schiffe-zum-bestandteil-der-seekriegsflotte-der-russischen-foderation/

11k2: Das wichtigste Wort ist Nein.

11.200 m/s ist die Geschwindigkeit, die man braucht, um die Erde zu verlassen. Eine gute Metapher für "über den Tellerrand". Oder für "eine von den über 8 Millarden subjektiven Sichtweisen".

" Mit Recht: mehr vom Leben"

Zivilschutz-Institut. Gesetzlicher Auftrag aus GG Artikel 25 und A/RES/53/144 Artikel 5 und 16

Sascha's Welt

"Die Unwissenheit läßt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit." (Helvétius)

Hot Spot Antike-Mitteleuropa

Mit dem Fahrstuhl zu vergangenen Horizonten des antiken Mitteleuropa

alpharocking.wordpress.com

Unkraut ist die Opposition der Natur gegen die Diktatur der Gärtner.

Muss MANN wissen

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Rolf H. Meier WELTGESCHICHTE 1 UND 2

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