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Alle rechtsextrem? (Foto: Collage)

Ist der Täter nicht bekannt, dann werden sogenannte „antijüdische Straftaten“ automatisch als rechtsextrem eingeordnet. Übergriffe, bei dem nicht erwiesen ist, dass sie keine rechtsextreme Motivation haben, tauchen ebenfalls im Bereich „rechts“ auf . Dies gilt auch für den „Hitlergruß“. Diese Straftat erscheint bei der Kriminalstatistik im Berich „rechtsextremen“ auch dann, wenn ein „Nicht-Rechter“ oder ein Afghane – wie kürzlich in München – den Arm zum nationalsozialistischen Gruß erhebt.

In welcher Kategorie der Kriminalstatistik landet der Falls des 19-jährigen Afghanen, der vor zwei Wochen auf dem Münchner Oktoberfest auf einer Bierbank stehend solange den Hitlergruß zeigte, bis ihn der Sicherheitsdienst aus dem Bierzelt verwies (jouwatch berichtete).

Wie die Münchner Polizei darlegt, ist auch hier die Verortung klar:

Der Vorwurf, dass die Erfassung von sogenannten „rechtsextremen Straftaten“ politisch motiviert und im dem undifferenziert ausgerufenen „Kampf gegen Rechts“ erfolgt, steht seit geraumer Zeit im Raum. Mitte März kämpften…

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