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Category Archives: Deutschland

Volxtribun
Veröffentlicht am 13.05.2016

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Gremium der Gruppengruender

Veröffentlicht am 13.03.2016
In diesem Video ist zu sehen, wie ein Gerichtsvollzieher trotz Nasenbär – Terroristen unvollendeter Dinge wieder von dannen ziehen muss.

Volxtribun

Veröffentlicht am 11.07.2015
Eine Rede zur Erweckung meines schlafenden Volkes

volksbetrug.net

3d man leaning on red information icon and pointing fingerBediensteten-Aufklärung bzgl. Bediensteten- Haftbarkeit

Dienststelle/ Dienstherr : ______________________________ wird hiermit darüber

aufgeklärt, dass er höchstpersönlich alleinig haftend für
seinen Handlungen ist nach §63 Bundesbeamtengesetz.

Eine zeitliche Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten ist dort nicht vorgesehen.

Eine irgendwie geartete Beschränkung der Haftbarkeit des Beamten wird durch
den Bedrohten vollumfänglich abgelehnt, insbesondere also auch eine zeitliche
Beschränkung oder die Einrede der Verjährung.

Dies wird dem Beamten hiermit ausdrücklich zur Kenntnis gegeben.

Eine evtl. durch den Bediensteten in Anspruch genommene Ablehnung der Verantwortlichkeit
durch Bezug auf §63 ( 2 ) durch „Durchreichung der Verantwortung nach oben“ wird durch den
Bediensteten schriftlich gegen+ber dem Bedrohten belegt, er nimmt sein Recht auf schriftliche
Bestätigung nach §63 ( 2 ) wahr.

Die Rechtmäßigkeit der schriftlichen Bestätigung an sich liegt wiederum nach Absatz eins
§63 in der Verantwortlichkeit des Bediensteten, es gilt sinngemäß auch hier die Ablehnung
aller Haftungseinschränkungen mit allen daraus folgenden Konsequenzen. Der Bedrohte erhebt

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Quelle: Lübecker Nachrichten vom 24.05.2015

deutschelobby

AsylantenGeht es nach dem Willen der Stadtverwaltung, erhalten Asylbewerber während der Dauer ihres Aufenthaltes (der häufig niemals endet, selbst wenn kein Recht auf Asyl nach Artikel 16 a des Grundgesetzes besteht) eine eigene Wohnung in Dortmund. Bevorzugt werden dabei Wohnungen der städtischen Wohnungsgesellschaft Dogewo vergeben, bei der trotz langen Wartelisten Neuvermieten mittlerweile fast ausschließlich an Asylbewerber erfolgen. Mittelfristig droht Dortmund durch den anhaltenden Zuzug von Asylanten eine Wohnungsnot – schon heute ist bezahlbarer Wohnraum in vielen Vierteln ein seltenes Gut geworden. Diese Erkenntnis vertritt nun sogar die „IG Bau“, die „Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt“.

Wie der Lokalsender „Radio 91.2“ berichtet, würde Dortmund nach Auffassung der Gewerkschafter in den nächsten fünf Jahren mehr als 10.000 neue Wohnungen benötigen, um die Nachfrage decken zu können. Aktuell „kämen immer mehr Flüchtlinge zu uns“, die zwar bekanntlich in mehr als 98 Prozent der Fälle überhaupt keinen Rechtsanspruch auf einen dauerhaften Aufenthalt haben, tatsächlich aber eben…

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Haunebu7's Blog

Nachrichten über die neue Weltordnung

11k2

Seit 2008, progressiv, antifaschistisch und feministisch. Manchmal zynisch. Manchmal mit Katzenbildern.

Germanenherz

Was mein Herz bewegt, bewegt vielleicht auch andere.

" Mit Recht: mehr vom Leben"

Zivilschutz-Institut. Gesetzlicher Auftrag aus GG Artikel 25 und A/RES/53/144 Artikel 5 und 16

Sascha's Welt

"Die Unwissenheit läßt die Völker nicht nur in Schlaffheit versinken, sondern erstickt in ihnen selbst das Gefühl der Menschlichkeit." (Helvétius)

Hot Spot Antike-Mitteleuropa

Mit dem Fahrstuhl zu vergangenen Horizonten des antiken Mitteleuropa

Demo für Alle

Ehe und Familie vor! Stoppt Gender-Ideologie und Sexualisierung unserer Kinder

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Unkraut ist die Opposition der Natur gegen die Diktatur der Gärtner.

Muss MANN wissen

Um dich, den Menschen, meinen Bruder

Rolf H. Meier WELTGESCHICHTE 1 UND 2

Eine neue Form der Geschichte

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Bitte prüfe mit Herz und Verstand den Wahrheitsgehalt selbst

bumi bahagia / Glückliche Erde

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Allen Gewalten zum Trutz sich erhalten, nimmer sich beugen, kräftig sich zeigen, rufet die Arme der Götter herbei. (Goethe)

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Robert Nitsch

Dialog statt Hass! - Ansichten eines Steuerzahlers

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Wegen Rechtsbankrott des positiven Rechts, ist nur das absolute Naturrecht gültig!

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