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Monthly Archives: Januar 2015

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prosinnvollefreiheit

Diese Videos sind sehr informativ! Machen Sie sich Ihr eigenes Bild!

Video „Warum musste Christian Wulff wirklich gehen? ESM !“

URL: https://www.youtube.com/watch?v=vHzCXa8d4b0

Zu Deutsch: Bist du ein anständiger und verantwortungsvoller Politiker, so bist du weg vom Fenster!

Freie Interpretation basierend auf diesem Video:

ESM ruft, Staat pariert!

ESM kann unbegrenzt Geldmittel nachfordern.

Bedingungslose Zahlungsverpflichtung binnen 7 Tagen.

ESM kann nicht verklagt werden, aber die Staaten klagen.

Die wesentlichen ESM-Mitarbeiter sind gerichtlich immun.

Die Entscheidungsträger im ESM werden nicht gewählt.

Video „ESM einfach erklärt (explainity® Erklärvideo)“

URL: https://www.youtube.com/watch?v=z2bs2b-xoOY

Freie Interpretation basierend auf diesem Video:

Verpflichtung zu „Sparmaßnahmen“ und „Strukturreformen“ um den Euro zu „retten“

Über die Kreditvergabe entscheidet der Gouverneursrat – nicht gewählt

1992: Nichtbeistandsklausel in Maastricht-Vertrag! Der EU-Vertrag mußte deshalb angepaßt werden!

Souveränität in Haushaltsfragen für Mitgliedsstaaten ist eingeschränkt

Eine sehr rechtliche Betrachtung:

Video „Gregor Gysi erklärt die wahren Folgen des ESM“

Exzerpt:

Der ESM-Vertrag ist für Deutschland grundgesetzwidrig lt…

Ursprünglichen Post anzeigen 102 weitere Wörter

prosinnvollefreiheit

Folgendes Infomaterial (pdf-Datei) zum EU-Austritts-Volksbegehren 2015 in Österreich habe ich von einem Mitarbeiter des Volksbegehren erhalten mit der Erlaubnis zur Veröffentlichung. Bitte durchlesen, ausdrucken, weiterverbreiten oder per Email weiterleiten!

Danke

+ zum Volksbegehren gehen, damit Österreich wieder frei und souverän werden kann.

Information EU-Austritts-Volksbegehren 2015 Österreich

Ende Info-Material zum Volksbegehren

Warum aus der EU austreten?

Der ESM kostet den Österreichern unnötiges Geld und ist vom Vertrag her nicht nur eine Frechheit sondern eine Entmündigung und eine Komplettentmachtung des österreichischen Staats und Volkes.

Die EU hält sich teilweise nicht an ihre eigenen Gesetze und Bestimmungen. Exemplarische Kandidaten zur Nominierung: ESM, Defizitgrenze in den Euroländern.

Es spricht einiges dafür, daß der Euro von Anfang an daraufhin konzipiert wurde, zusammenzubrechen, u. a. um die „Europäische Integration“, also den Verfall und die Entmachtung der Nationalstaaten, zu beschleunigen bzw. zu erzwingen. Dies zeigt sich in einigen Aussagen von Volkswirtschaftern und von bedeutenden…

Ursprünglichen Post anzeigen 623 weitere Wörter

Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat den Chefideologen der polnischen „Schock-Therapie“ in der Wirtschaft, Leszek Balcerowicz, zur Teilnahme an Reformen in der Ukraine eingeladen, wie der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs nach einem Treffen zwischen beiden Politikern in Kiew mitteilte.
Balcerowicz hatte seinerzeit die Ämter des Vizepremiers, des Finanzministers und des Chefs der Nationalbank Polens bekleidet.

Wie Poroschenko betonte, gibt Polen ein Musterbeispiel für erfolgreiche Wirtschaftsreformen. Die Ukraine sei bei ihren Reformen daran interessiert, polnische Erfahrungen zu nutzen, unter anderem bei der Reform der örtlichen Selbstverwaltung.

© REUTERS/ UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE / MIKHAIL PALINCHAK
Ist Poroschenko ein Kämpfer für westliche Werte?
Für die Stabilisierung ihrer Wirtschaft brauche die Ukraine jetzt internationale Unterstützung, so der Präsident. „Heute haben wir eine Regierung mit hohem Potential, eine überaus sachkundige und proeuropäisch eingestellte“, sagte er. „Wir haben eine einmalige Möglichkeit, Reformen im Lande durchzusetzen.“

Wie Balcerowicz seinerseits betonte, ist es für die Ukraine momentan äußerst wichtig, Treue zum Reformkurs zu zeigen. Besondere Aufmerksamkeit müsse dabei der Frage der Haushaltsreform gewidmet werden. Man müsse auf jegliche Subventionen verzichten, zugleich aber die besonders gefährdeten Bevölkerungsschichten schützen. Wie er sagte, konnte das Haushaltsdefizit in Polen unter anderem durch eine Anhebung des Rentenalters auf 67 Jahre und die entsprechende Verringerung der Ausgaben für die Renten verringert werden.

Quelle : http://de.sputniknews.com/wirtschaft/20150131/300898971.html

P.S. : Die letzten beiden Sätze sagen doch alles.

Die ukrainischen Regierungstruppen führen Gefechte mit den Volksmilizen, um aus der Einkesselung bei der Stadt Debalzewo im Donbass auszubrechen, wie der stellvertretende Kommandeur der Volkswehr der Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, mitgeteilt hat.
„Der Gegner versucht, den Kessel bei Debalzewo zu sprengen, um entweder aus der Einkesselung herauszukommen oder umgekehrt seinen Erfolg in Richtung unserer Städte auszubauen“, äußerte Bassurin in einer Besprechung.

© REUTERS/ MAXIM SHEMETOV
Volkswehr kesselt ukrainische Armee bei Debalzewo ein
Zuvor hatte der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, von einer Einkesselung ukrainischer Truppen bei Debalzewo berichtet und die Soldaten aufgerufen, die Waffen niederzulegen. Im Gegenzug dafür versprach er ihnen das Leben. Das ukrainische Militär dagegen hat die Informationen über die Einkesselung bestritten.

Die Stadt Debalzewo mit 45 000 Einwohnern liegt 55 Kilometer nordöstlich von Donezk. Im Juli hatten die Regierungstruppen die Stadt unter Kontrolle gebracht. Jetzt sind dort nach Angaben des Führungsstabs der Volksmilizen rund 10 000 Soldaten der Regierungstruppen und der Nationalgarde der Ukraine stationiert. Die Gruppierung rückt in das Territorium der Volkswehr vor und bedroht damit mehrere Städte der Gebiete Donezk und Lugansk. Ende Januar hatten die Volksmilizen mit der Einkesselung des Territoriums begonnen.

Quelle : http://de.sputniknews.com/militar/20150131/300895512.html

Die angekündigte Mobilmachung in der Ukraine ist zwar im Gange, viele Ukrainer sind aber laut der polnischen Zeitung „Polska Niepodlegla“ bemüht, dem Wehrdienst auf verschiedenen Wegen zu entgehen.
„Viele flüchten ins Ausland, andere verweisen auf ihre religiöse Überzeugung als Grund für die Verweigerung. In einem Dorf haben sich alle jungen Männer in einen Bus gesetzt und sind … nach Russland gefahren“, schreibt das Blatt. „Interessanterweise ist die größte Zahl der Verweigerer nicht im Osten, sondern im Westen der Ukraine zu verzeichnen.“

© AP PHOTO/ MARKIV MYKHAILO, POOL
Lawrow: Mobilmachung ist schädlich für Friedensprozess in Donbass
Im westukrainischen Gebiet Iwano-Frankowsk seien 57 Prozent der Männer nicht zur Musterung erschienen. 37 Prozent seien ins Ausland geflohen.

Das ukrainische Parlament hatte am 15. Januar einen Präsidentenerlass über drei Etappen der Teilmobilmachung gebilligt. Sie soll 90 Tage dauern und 50 000 Bürger des Landes erfassen.

Quelle : http://de.sputniknews.com/politik/20150131/300895810.html

Der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, hat versprochen, zur Einbürgerung der Ausländer, einschließlich der Russen, die an den Kampfhandlungen im Donbass an der Seite der ukrainischen Regierungstruppen teilnehmen, persönlich beizutragen.

© AP PHOTO/ EVGENIY MALOLETKA
Von Kiew nicht kontrolliertes Bataillon nimmt Donezk unter Artilleriebeschuss
„Jeder Mensch, nicht nur aus der Russischen Föderation, sondern aus einem beliebigen Staat, hat das Recht zum Erhalt einer Staatsbürgerschaft, auch in der Ukraine. Es gibt solche Menschen, die zu uns gekommen sind und unser Land verteidigen, und ich würde ihnen beim Erhalt der Staatsbürgerschaft (der Ukraine) persönlich helfen. Ich werde mitwirken“, äußerte Poltorak am Samstag in einer Presskonferenz.

© SPUTNIK/ VALERY MELNIKOV
Das Bataillon der Volkswehr in Lugansk
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Zuvor hatte der Sprecher des Untersuchungskomitees von Russland, Wladimir Markin, mitgeteilt, dass Russland den Moskauer Bürger Roman Schelesnow, der in der Ukraine im Rahmen des Bataillons „Asow“ an den Kampfhandlungen teilnimmt, zur internationalen Fahndung ausschreiben könne.
Schelesnow kam in die Ukraine und trat freiwillig dem Bataillon „Asow“ bei. Für die Teilnahme an den Kampfhandlungen seien ihm umgerechnet rund 309 US-Dollar pro Monat angeboten worden. In Russland ist Schelesnow nach Angaben von Massenmedien als Teilnehmer der Neonazibewegung bekannt.

Quelle : http://de.sputniknews.com/politik/20150131/300898431.html

Die schwedische Zeitung „Dagens Industri“ hat unter Berufung auf hochrangige Quellen über russische U-Boote in den Gewässern vor Stockholm berichtet.
Im vergangenen Jahr hatte Schweden vergeblich nach einem unbekannten U-Boot in seinen Hoheitsgewässern gesucht. Der schwedische Geheimdienst soll damals Funksignale eines U-Boots zwischen Stockholm und Kaliningrad abgefangen haben, schreibt die „Nowyje Iswestija“ am Freitag.

© REUTERS/ MARKO SAAVALA
Schweden bricht ergebnislose Suche nach mysteriösem Mini-U-Boot vor Stockholm ab
Die Suche nach dem U-Boot verlief ergebnislos. Allerdings betonte der Befehlshaber der schwedischen Streitkräfte Sverker Göransson, dass es zuverlässige Beweise dafür gebe, dass sich in den Gewässern mindestens ein Mini-U-Boot unbekannter Herkunft aufgehalten habe. Zwei Augenzeugen gaben damals an, am 31. Oktober das U-Boot gesehen zu haben. Einer der beiden sprach sogar davon, dass das U-Boot aufgetaucht sei und er es mit der Hand hätte berühren können. Der zweite Augenzeuge legte ein unscharfes Handyfoto als Beweis vor, auf dem aber nur schwer zu erkennen ist, ob es sich tatsächlich um ein U-Boot handelt.
Der Leiter der Suchaktion, Konteradmiral Anders Grenstad, sagte der Zeitung „Svenska Dagbladet“, dass diese Zeugenangaben als einigermaßen glaubwürdig bewertet werden könnten.

Schwedische Medien stellten die Frage, warum der einzige mögliche Weg ins offene Meer für das U-Boot nicht blockiert wurde. Journalisten zufolge hatte Grenstad die nur bedingt glaubwürdigen Zeugenangaben als Vorwand genutzt, kein Militärschiff in dieses Gebiet zu schicken und gleichzeitig die Mängel in den schwedischen Streitkräften zu verdecken.

Obwohl immer noch immer Ungewissheit darüber herrscht, ob ein fremdes U-Boot in die schwedischen Hoheitsgewässer eingedrungen war, hat das Militär zumindest eines erreicht: Die Mehrheit des Parlaments stimmte für die Erhöhung der Militärausgaben. In den nächsten fünf Jahren bekommen die schwedischen Streitkräfte jährlich etwa 500 Millionen Euro, um unter anderem die Küste vor unbekannten Unterwasserobjekten besser schützen zu können.

Quelle : http://de.sputniknews.com/zeitungen/20150130/300884156.html

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