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Jürgen Fritz Blog

Von Jürgen Fritz

Dass es beim Maas-Zensur-Gesetz und den Facebook-Löschorgien in Wahrheit nicht um die Bekämpfung von „Hetze“ und „Falschmeldungen“ geht, darf als evident angesehen werden. Hier ein weiteres, besonders drastisches Indiz, was die tatsächlichen Intentionen der Grundgesetz-, Demokratie- und Bürgerrechtsfeinde sind.

Untergrabung des Rechtsstaates

Offiziell handelt es sich beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) um ein solches Gesetz, das sich gegen „Hetze“ und „gefälschte Meldungen“ („Fake News“) in sozialen Netzwerken richten soll. (Hetze = unsachliche und verunglimpfende Äußerungen zu dem Zweck, Hass gegen Personen oder Gruppen hervorzurufen, Ängste vor ihnen zu schüren, sie zu diffamieren oder zu dämonisieren.)

Der wahre Zweck ist natürlich ein völlig anderer. Worum es einzig und allein geht, ist, Regime- und Islamkritiker nicht nur in TV, Rundfunk und Printmedien, sondern auch auf den elektronischen Kommunikationsplattformen mundtot zu machen, so dass die eigene Propaganda und Indoktrination keine Störfeuer mehr erhält, so wie man im Dritten Reich der weißen Rose ihre Flugblätter verboten hat.

Denn was in einem Rechtsstaat erlaubt…

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